1. Präambel und Definition der Grabpflege
Blumen Vinca e.U., Inhaberin: Frau Skipe Vinca, Leopold-Kunschak-Platz 6 1170 Wien, Österreich (in der Folge „ANBIETER“) bietet diverse Waren (zum Beispiel Kränze und Bukettes) (in der Folge „WARE“) und Dienstleistungen (zum Beispiel Grabpflege und Steinmetzleistungen) (in der Folge „DIENTSLEISTUNGEN) rund um die Aspekte Grabgestaltung, Grabneuanlagen, Grabpflege, Dauergrabpflege, Trauerfloristik, Steinmetzleistungen, Floristik sowie Gartenpflege an.
Spezielle Regelungen zur Leistungserbringung „Kränze und Bukettes“ sind in Punkt 15 geregelt.
Spezielle Regelungen zur Leistungserbringung „Grabpflege“ sind in Punkt 16 geregelt.
Spezielle Regelungen zur Leistungserbringung „Steinmetzleistungen“ sind in Punkt 17 geregelt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) behandeln den Handel über den Webshop des ANBIETERs. Diese AGB können aber auch im Offline-Handel eingesetzt werden.
Bei den Kunden handelt es sich in der Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG aber auch um Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.
Unter Grabpflege ist wie folgt zu verstehen: Die, der Jahreszeit und Wetterlage angepasste, Sauberkeit der Grabanlage; das Gießen des Rasens (sofern vorhanden); das Trimmen des Rasens (sofern vorhanden); das Düngen des Rasens (sofern vorhanden). Nicht von der Grabpflege umfasst sind untern anderem: das Einpflanzen von Pflanzen, die Grabsteinreinigung mit Hochdruckgeräten oder die Anlage einer neuen Rasenfläche. Diese Leistungen sind individuell auszuhandeln.
2. Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem ANBIETER und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB verdrängen die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.
Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
3. Nutzungsvoraussetzungen für den Webshop
Um im elektronischen Weg vom ANBIETER WAREN oder DIENSTLEISTUNGEN beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde hat im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er den ANBIETER unverzüglich darüber zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten.
4. Angebot und Vertragsabschluss
4.1. Abschluss über Webshop
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ (oder ähnlich) gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung zum Abschluss eines Vertrages mit dem ANBIETER ab. Der ANBIETER ist nicht verpflichtet, diese Bestellung anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Der ANBIETER bestätigt dem Kunden den Erhalt einer Bestellung durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme der Bestellung durch den ANBIETER dar.
Die Darstellung der WAREN und DIENSTLEISTUNGEN auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar („Angebot zur Anbotsstellung“).
Der ANBIETER behält sich das Recht vor, die Realisierbarkeit der Bestellung innerhalb von drei Werktagen zu prüfen.
Der ANBIETER kann Angebote dadurch annehmen, dass er die Annahme des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem er die bestellte WARE zusendet bzw die bestellte DIENSTLEISTUNGEN erbringt. Erst dadurch kommt das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zustande.
4.2. Abschluss im Offline-Handel (Geschäft)
Wenn die Bestellung der WARE oder DIENSTLEISTUNG nicht über den Webshop erfolgt, wird der ANBIETER dem Kunden ein Angebot legen. Das Vertragsverhältnis kommt zustande, sobald der Kunde dieses Angebot annimmt. Die gegenständlichen AGB bilden einen integralen Bestandteil dieses Angebotes und gelten mit Annahme des Angebotes als wirksam vereinbart.
5. Geschäftsfähigkeit und Rechtmäßigkeit
Sofern eine Bestellung über den Warenshop erfolgt, geht der ANBIETER davon aus, dass der Besteller über die erforderliche Geschäftsfähigkeit verfügt das Geschäft abzuschließen, den Kunden rechtswirksam vertritt oder zur Bestellung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht).
6. Zahlungsmodalitäten und Inflationsanpassung
Die angeführten Preise verstehen sich in EUR.
Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Der ANBIETER informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.
Die vom ANBIETER akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Website angeführt. Das Entgelt ist im Voraus zu entrichten, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde.
Die Versandkosten trägt der Kunde, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde.
Nähere Informationen zur Zahlung, Lieferzeiten und Versand können der Website entnommen werden.
Die Forderungen des ANBIETER werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen 14 Tagen bezahlt werden, wird der ANBIETER 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem ANBIETER entstehenden Mahn- und Inkassospesen (in der Regel EUR 15,00), soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist § 456 und § 458 UGB einschlägig.
Der ANBIETER behält sich das Recht vor, das vereinbarte Entgelt einmal pro Jahr an die aktuelle Inflation anzupassen. Als Referenzwert gilt der österreichische Verbraucherpreisindex, welcher zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Website der Statistik Austria veröffentlicht wurde. Dies gilt nicht, wenn ausdrücklich eine fixe Pauschale für einen gewissen Zeitraum vereinbart wurde.
7. Rücktrittsrecht nach FAGG
Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.
Es wird darauf hingewiesen, dass das Rücktrittsrecht nicht besteht hinsichtlich:
– Waren, die schnell verderben können (§ 18 Abs 1 Z 4 FAGG);
– Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse (zB Grabsteine, Gravuren in Steinen oder Bouquets oder Kränze) zugeschnitten sind (§ 18 Abs 1 Z 3 FAGG).
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der WARE erlangt; im Falle der Beauftragung einer DIENSTLEISTUNG beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab Vertragsabschluss.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem ANBIETER mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website des ANBIETERs abgerufen werden kann.
Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:
Blumen Vinca e.U.
Anschrift:
Leopold-Kunschak-Platz 6
1170 Wien Österreich
Telefon: 01/486 47 81
E-Mail: mail@blumenvinca.at
Inhaberin:
Frau Skipe Vinca
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat der ANBIETER alle Zahlungen, die er vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom ANBIETER angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim ANBIETER eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der ANBIETER dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
Ist ein Wertverlust einer WARE darauf zurückzuführen, dass die WARE in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.
8. Eigentumsvorbehalt und Urheberrechte
Alle vom ANBIETER gelieferten WAREN bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum.
Hat der Kunde die WARE nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist der ANBIETER dazu berechtigt, die WARE entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lagergebühr pro angefangenem Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.
Vom ANBIETER erstellte Entwürfe und Skizzen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwertung und Offenlegung außerhalb der Geschäftsbeziehung mit dem ANBIETER ist unzulässig und stellt eine Urheberrechtsverletzung dar.
9. Haftung für Schadenersatz, Gewährleistung, höhere Gewalt
Die Haftung des ANBIETERs für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen. Die Haftung des ANBIETERs ist mit der Höhe des Auftragswertes beschränkt.
Der ANBIETER haftet nicht für einen entgangenen Gewinn.
Sofer der Kunde ein Unternehmer ist, hat er die Regelungen betreffend der Mängelrügeobliegenheit nach §§ 377, 381 UGB zu beachten.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Ist der ANBIETER aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird der ANBIETER den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.
Der ANBIETER haftet nicht für höhere Gewalt.
Der ANBIETER trägt keine Verantwortung und Haftung für eine unpflegliche Behandlung der Grabanlage sowie Vandalismus.
10. Gefahrtragung
Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der WARE geht (erst dann) auf einen Verbraucher über, wenn dieser oder ein von ihm zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Beförderer ist), die WARE in Besitz genommen hat.
Ist der Kunde ein Unternehmer, so gelten die gesetzlichen Regelungen des Versandhandels.
11. Datenschutz
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses, gesetzlicher Verpflichtungen und aufgrund überwiegend berechtigter Interessen im erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b, c und f DSGVO).
Der ANBIETER macht weiters darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
12.Änderungen dieser AGB
Der ANBIETER ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Der ANBIETER wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten AGB an die ihm zuletzt bekannt gegebenen Kontaktdaten informieren. Der Kunde hat das Recht, dieser Änderung zu widersprechen. Erfolgt binnen 14 Tagen ab Zusendung dieser Änderung kein Widerspruch des Kundens, ist von einer konkludenten Zustimmung zur Änderung der AGB auszugehen. Durch eine solche konkludente Zustimmung kann die Rechtslage des Kunden ausdrücklich nicht verschlechtert werden.
13. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Streitschlichtung
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist sachlich zuständige Gericht in Wien, im Zweifel das Bezirksgericht Hernals. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Der ANBIETER ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.
14. Sonstiges
Falls ein Teil dieser AGB unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Der ANBIETER empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
15. Spezielle Regelungen zur Leistungserbringung „Kränze und Bukettes“
Ergänzend zu den bereits geregelten Vertragsaspekten gilt hinsichtlich der Regelungen zur Leistungserbringung „Kränze und Bukettes“ wie folgt:
Der ANBIETER macht darauf aufmerksam, dass die tatsächlich gelieferten Kränze und Bukettes in Nuancen (vor allem betreffend der Farben) von der Darstellung laut Bilden auf der Website und Katalog abweichen kann.
Sofern nicht anders vereinbart, wird der ANBIETER die Kränze und Bukettes zum vereinbarten Zeitpunkt in der Aufbewahrungshalle hinterlegen.
16. Spezielle Regelungen zur Leistungserbringung „Grabpflege“
Sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde, wird das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es kann unter Wahrung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum 1.3. eines jeden Jahres gekündigt werden.
Im Falle eines Zahlungsverzuges mit mehr als 30 Tagen behält sich der ANBIETER vor, seine Leistung zurückzubehalten.
Das Entgelt für die jeweilige Vertragsperiode ist im Voraus zu entrichten.
Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass Grabpflegeleistungen ausschließlich im Zeitraum 1.3. bis 31.10. erbracht werden.
Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Wasserzufuhr bzw generell die Grabpflege (das Gießen der Blumen, Rasenmähen, Pflanzen der Saisonpflanzen, das Mähen, das Trimmen) von der jeweiligen Wetterlage bzw Jahreszeit abhängig ist und im Ermessen des ANBIETERs liegt.
Der ANBIETER empfiehlt, einen Rasen alle drei Jahre komplett zu erneuern, widrigenfalls möglicherweise der Rasen Abnützungserscheinungen aufweist.
17. Spezielle Regelungen zur Leistungserbringung „Steinmetzleistungen“
Im Falle der Beauftragung einer Steinmetzleistung behält sich der ANBIETER vor, bis zu 1/3 des vereinbarten Entgeltes im Voraus zu verlangen. Solange dieser Betrag nicht beim ANBIETER bezahlt wurde, ist der ANBIETER nicht verpflichtet seine Leistung zu erbringen.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Lieferung, Gravur und Montage des Grabsteines/der Grabanlage bis zu 14 Wochen dauert. Sollte es zu einer Verzögerung kommen, wird der ANBIETER den Kunden diesbezüglich informieren.
Der ANBIETER macht darauf aufmerksam, dass die tatsächlich genutzten Steine in Nuancen (vor allem betreffend der Farben und Steinadern) von der Darstellung laut Bilden auf der Website und Katalog abweichen kann, da in der Regel Naturstein eingesetzt wird.
(August 2023)
Urheber: Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwertung (auch nur von Teilen) bedarf der Zustimmung des Urhebers: RA Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M. https://www.digital-recht.at/).